Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Gültigkeitsbereich, Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil unserer sämtlichen Angebote und Verträge – auch für alle zukünftigen Geschäfte – und gelten für alle Lieferungen und Leistungen von OMT, sofern nicht anderslautende Bedingungen ausdrücklich schriftlich akzeptiert werden. Jede Abweichung vom Inhalt dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedarf der Schriftform. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Auftraggebers vorbehaltlos eine Lieferung oder Leistung vornehmen. Durch die Entgegennahme der Lieferung in Kenntnis der Geschäftsbedingungen bringt der Auftraggeber deren Annahme zu Ausdruck. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

2. Angebots- und Entwurfsunterlagen, Vertragsschluss

Von OMT unterbreitete Angebote, Kostenvoranschläge, Preislisten und sonstige Unterlagen sind freibleibend und werden einschließlich der darin genannten Preise erst mit schriftlicher Annahme des vom Auftraggeber ausgehenden Vertragsangebotes durch OMT verbindlich. Der Schriftform ist auch dann genüge getan, wenn die Annahmeerklärung per Telefax oder eMail und ohne Unterschrift des Auftragnehmers abgegeben wird. Auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Anstelle einer schriftlichen Annahmeerklärung kann OMT eine Rechnung entsprechenden Inhalts erteilen. An allen Angebots-, Entwurfs- sowie sonstigen technischen Unterlagen (Zeichnungen, Berechnungen, Nachprüfungen von Berechnungen, Konstruktionsvorschlägen, Kostenvoranschlägen) behalten wir uns das Eigentum und das Urheberrecht vor. Ohne Einwilligung durch OMT dürfen diese Unterlagen nicht anderweitig benutzt, insbesondere nicht kopiert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Bei Nichterteilung des Auftrages sind sie unverzüglich an uns zurückzugeben. Alle erforderlichen Genehmigungen behördlicher oder sonstiger Art sind vom Auftragsgeber zu beschaffen und OMT rechtszeitig zur Verfügung zu stellen. OMT wird zu diesem Zwecke erforderliche Unterlagen auf Anforderung dem Auftraggeber zur Verfügung stellen.

3. Ausführungsfristen und Termine

Soweit OMT nicht ausdrücklich eine Liefer- oder Leistungszeit bzw. Ausführungszeit vereinbart, gelten alle Angaben anhand der bei Bestellung bekannten Verhältnisse nur annähernd, die entsprechende Zeitangabe erfolgt nach bestem Wissen, aber unverbindlich. Zu Teillieferungen ist OMT in zumutbarem Umfang nach Ankündigung berechtigt. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von Ereignissen, die OMT die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Naturkatastrophen, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, usw. – auch wenn sie bei Zulieferern eintreten, hat OMT auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen OMT, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder – soweit die Verzögerung nicht auf Streik oder Aussperrung beruht – wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Dauert die Behinderung länger als einen Monat, so ist der Auftraggeber nach Setzung einer angemessenen Nachfrist ebenfalls berechtigt, wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich ab Werk, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben wird. Besteht eine Vereinbarung zwischen OMT und dem Auftraggeber, dass die Auslieferung der Waren über von OMT beauftragte Speditionen erfolgt, geschieht die Beauftragung namens und im Auftrage des Auftraggebers, der somit Vertragspartner und Rechnungsempfänger der dienstleistenden Spedition ist. OMT übernimmt keine Haftung für den Empfänger der Lieferung. Ziffer 10 ADSp kommt nicht zur Anwendung. Für alle Auftraggeber angeordnete Über-, Nacht-, Sonn-, und Feiertagsstunden sowie für Arbeit unter erschwerten Bedingungen werden Zuschläge berechnet. Liegt zwischen Vertragsschluss und vereinbarter Liefer- und Leistungszeit bzw. Ausführungszeit ein Zeitraum von mehr als vier Monaten und erhöhen sich währenddessen die Preise unserer Lieferanten, so ist OMT mit Ablauf von vier Monaten seit Vertragsschluss zur Anpassung des vereinbarten Preises berechtigt. Gegenüber Unternehmern ist OMT hierzu nach Ablauf von sechs Wochen seit Vertragsschluss berechtigt. Die Preiserhöhungen wird OMT in allen Fällen auf Verlangen nachweisen. Ein Abzug von Skonto oder jede andere Veränderung der Zahlungsmodalitäten bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung. OMT ist berechtigt, Vorauszahlungen in angemessenem Umfang zu verlangen (z. B. bei kostenaufwendigen Spezialanfertigungen, Überschreitung des Kreditversicherungslimits, etc.). Die Aufrechnung gegen Forderungen von OMT und die Ausübung von Zurückbehaltungsrechten ist nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenforderungen zulässig. OMT ist berechtigt, Ansprüche aus Geschäftsverbindungen abzutreten. In der Annahme von Zahlungsersatzmitteln (Wechsel, Scheck), zu der OMT nicht verpflichtet ist, liegt keine Erfüllung oder Stundung der Forderung. Gutschriften aus Wechsel und Schecks erfolgen vorbehaltlich des Eingangs und mit Wertstellung des Tages, an dem der Betrag unserem Konto gutgeschrieben worden ist bzw. wir über den Gegenwert verfügen können. Die Kosten der Verwahrung und Einlösung, insbesondere Diskontspesen, sowie alle anderen durch den Auftraggeber veranlassten Bankgebühren, gehen zu dessen Lasten. Zahlungen werden, unabhängig von anderslautenden Bestimmungen des Kunden, stets auf die älteste Schuld angerechnet. Sind bereits Kosten der Beitreibung und Zinsansprüche entstanden, werden Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet. Ist mit dem Auftraggeber Stundung, Ratenzahlung oder die Hinnahme von Wechseln vereinbart, so wird ohne Rücksicht auf diese Vereinbarung und die Laufzeit der Wechsel unsere Gesamtforderung fällig, wenn der Auftraggeber mit den vereinbarten Zahlungen in Verzug gerät oder die Einlösung von Zahlungsersatzmitteln aus von dem Auftraggeber zu vertretenden Gründen scheitert, sich die Vermögensverhältnisse des Auftragebers wesentlich verschlechtern, er die Forderung von OMT bestreitet oder sonst gefährdet. Im Falle der wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers nach Abschluss des Vertrages ist OMT außerdem berechtigt, noch nicht erbrachte Leistungen von der vorherigen Zahlung des Entgelts oder der Stellung von Sicherheiten abhängig zu machen. Kommt der Auftraggeber der Vorleistungspflicht wegen Vermögensverschlechterung nicht nach, so kann OMT nach Setzung einer angemessenen Frist vom Vertrag zurücktreten oder, soweit der Auftraggeber die Vermögensverschlechterung zu vertreten hat, Schadenersatz statt der Leistung verlagen. Zahlungen des Auftraggebers werden stets gemäß § 366 BGB angerechnet. Bestehen neben einer Hauptschuld Kosten- oder Zinsansprüche, so wird die Leistung stets zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und erst danach auf die Hauptforderung angerechnet.

5. Eigentumsvorbehalt

OMT behält sich das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden Forderungen vor. Es gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Warenlieferungen die Eigentumsvorbehaltsrechte in umfassender Form (einfacher, erweiterter und verlängerter Eigentumsvorbehalt). Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Auftraggeber diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen. Der Auftraggeber hat uns unverzüglich schriftlich von Pfändungsversuchen oder anderen Eingriffen Dritter in die Vorbehaltsware zu unterrichten, damit wir Gegenmaßnahmen ergreifen können. Pfändungsversuchen hat der Auftraggeber unter Hinweis auf unser Vorbehaltseigentum zu widersprechen. Bei vertragwidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verstoß gegen die ihm nach den vorstehenden Absätzen obliegenden Verpflichtungen ist OMT berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. Soweit die Liefergegenstände wesentliche Bestandteile eines im Eigentum des Auftraggebers befindlichen Grundstücks geworden sind, verpflichtet sich der Auftraggeber, bei Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungstermine OMT die Demontage der Gegenstände, die ohne wesentliche Beeinträchtigung des Baukörpers ausgebaut werden können, zu gestatten und ihm das Eigentum an diesen Gegenständen zurückzuübertragen. Demontage und die sonstigen Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers. Werden Liefergegenstände mit einem anderen Gegenstand fest verbunden, so überträgt der Auftraggeber, falls hierdurch Forderungen oder Miteigentum entstehen, seiner Forderungen oder sein Miteigentum an dem neuen Gegenstand in Höhe der Forderung von OMT an OMT. Der Auftraggeber darf die Vorbehaltsware, solange er sich nicht in Zahlungsverzug befindet, im ordentlichen Geschäftsgang zu einen Allgemeinen Geschäftsbedingungen weiter veräußern. Er ist zur Vereinbarung eines Eigentumsvorbehalts verpflichtet. Der Auftraggeber tritt OMT schon jetzt alle Forderungen und Nebenrechte in voller Höhe ab, die ihm aus einer Veräußerung der Vorbehaltsware oder aus einem sonstigen Rechtsgrund gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Veräußerung an einen oder mehrere Abnehmer erfolgt. Wird die Vorbehaltsware nach Umbildung, Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung mit anderen, OMT nicht gehörenden Waren veräußert, erfolgt die Abtretung nur in Höhe unseres Miteigentumsanteils an der veräußerten Sache oder dem veräußerten Bestand. Der Auftraggeber ist bis auf Widerruf zur Einziehung der an OMT abgetretenen Forderungen berechtigt, ohne dass davon unsere Befugnis, die Forderung auch selbst einzuziehen, berührt wird. OMT verpflichtet sich, die abgetretenen Forderungen nicht selbst einzuziehen, solange der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, sich nicht in Zahlungsverzug befindet und kein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Liegen dagegen die genannten Voraussetzungen vor, ist OMT berechtigt, die Einzugsermächtigung des Auftraggebers zu widerrufen und zu verlangen, dass der Auftraggeber OMT die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt. Gegebenenfalls darf OMT die Schuldner selbst benachrichtigen.

6. Mängelhaftung, Verjährung

Gelieferte Waren sind vom Empfänger bei Erhalt sofort zu untersuchen und mengenmäßige und qualitative Abweichungen sowie offensichtliche Mängel sofort zu rügen. Etwaige Beanstandungen sind innerhalb von acht Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Zeigt sich später ein Sach- oder Rechtsmangel, so ist dieser innerhalb von acht Tagen nach Erkennbarkeit durch den Kunden schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Auftraggeber die rechtzeitige Mängelanzeige, so wird OMT hinsichtlich dieser Mängel von jeder Haftung frei. Bemängelte Ware ist sachgerecht zu verwahren, sie darf nicht mehr verarbeitet oder eingebaut werden. Geschieht dies dennoch, werden wir von jeglicher Pflicht zur Mängelhaftung frei und haften auch nicht für entstehende Mangelfolgeschäden. Stellt sich bei Untersuchung der Ware heraus, dass die Mängelrüge ungerechtfertigt war und / oder nicht auf eine Mangelhaftigkeit der Leistung von OMT zurückzuführen ist, ist der Kunde verpflichtet, alle Aufwendungen von OMT zu tragen, die mit der Prüfung der vorgeblichen Mangelhaftigkeit in Zusammenhang stehen (Fahrtkosten/Zeitaufwand/technische Prüfungskosten, etc). Soweit Eigenschaften oder sonstige Verhältnisse der Ware auf Wünsche oder sonstige – insbesondere fehlerhafte – Angaben des Kunden zurückzuführen sind, wird OMT von jeder Mängelhaftung frei. Die Beschaffenheit bestimmt sich ausschließlich nach den getroffenen Vereinbarungen sowie nach etwaigen Produktbeschreibungen des Herstellers. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine maßgebliche Beschaffenheitsangabe dar. Im Falle des nachweislichen Vorliegens von rechtzeitig gerügten Sachoder Rechtsmängeln erfolgt nach Wahl von OMT Nachbesserung (Mangelbeseitigung) oder Nachlieferung einer mangelfreien Sache. Wird Nachlieferung gewährt, so kann OMT vom Kunden Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 – 348 BGB verlangen. Im Falle des Fehlschlagens von Nachlieferungen bzw. Nachbesserungen steht dem Empfänger nur das Recht auf Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) oder Herabsetzung des Preises (Minderung) zu. Im Falle der Übernahme einer Garantie sowie bei Vorliegen von Vorsatz oder grobem Verschulden von OMT oder seinen Erfüllungsgehilfen haftet OMT im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen auch auf Schadenersatz. Eine Bezugnahme auf Normen oder Regelwerke beinhaltet keine Übernahme einer Garantie der Einhaltung. Jegliche Mängelhaftungsansprüche gegen OMT stehen nur dem Kunden zu und sind nicht abtretbar. Sie verjähren bei Kaufverträgen innerhalb eines Jahres nach der Lieferung, bei Verträgen, deren maßgeblicher Inhalt die Herstellung eines Werkes ist, innerhalb eines Jahres nach der Abnahme. Diese Frist gilt nicht bei arglistigem Verhalten von OMT. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, aufgrund unwesentlicher Mängel die Abnahme zu verweigern. Verweigert der Auftraggeber unberechtigt die Abnahme, so gilt die Abnahme nach Ablauf von zwei Wochen nach der Lieferung als erfolgt.

7. Allgemeine Haftungsbegrenzung

Neben der Haftung für fehlerhafte Lieferungen und Leistungen haftet OMT aus allen anderen Rechtsgründen nur bei Vorliegen von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder schwerwiegendem Organisationsverschulden. Soweit eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten vorliegt oder eine Garantie übernommen wurde, haftet OMT für jedes Verschulden. Die Haftung wird für diese Fälle aber auf die Ersatzleistung unserer Haftungsversicherung beschränkt. In die Police gewähren wir dem Auftraggeber auf Verlangen Einblick. Auf Wunsch werden wir auf Kosten des Auftraggebers für erhöhte Deckung der Haftungsversicherung sorgen. Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet OMT für jede fahrlässige Pflichtverletzung unbeschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen auch nicht Ansprüche, die auf den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes beruhen.

8. Sonstige Vereinbarungen

Informationen über Verarbeitungs-, Gebrauchs- und Anwendungsmöglichkeiten unserer Lieferungen und Leistungen, technische Beratungen und sonstige Angaben werden nach bestem Wissen, jedoch völlig unverbindlich und ohne jede Haftung erteilt, es sei denn, OMT verpflichtet sich vertraglich zur Beratung oder übernimmt eine ausdrückliche Garantie für das Vorliegen bestimmter Eigenschaften von Produkten. Für Maßgaben gelten die gewerbeüblichen Toleranzen. Sollten einzelne dieser Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

9. Erfüllungsort

Erfüllungsort für alle Rechte und Pflichten ist Hoya.

10. Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Hoya. OMT darf den Auftraggeber nach seiner Wahl an dessen Sitz verklagen. Stand: Dezember 2010